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中华人民共和国 Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Volksrepublik China
Flagge Wappen
Amtssprache	Hochchinesisch (Mandarin)¹
Hauptstadt	Peking (Beijing)
Staatsform	Volksrepublik
Staatsoberhaupt	Staatspräsident Hu Jintao
Regierungschef	Premierminister Wen Jiabao
Fläche	9.571.302 (4.) km²
Einwohnerzahl	1,321 Mrd. (Juli 2007) (1.)
Bevölkerungsdichte	137,6 Einwohner pro km²
BIP - Total (PPP) - Total (Nominal) - BIP / Einw. (PPP) - BIP / Einw. (Nominal)	2005 $8.091 Mrd. (2.) $2.279 Mrd. (4.) $7.198 (87.) $1.709 (110.)
Währung	Renminbi (RMB)² 1 Yuan entspricht 10 Jiao
Gründung	1. Oktober 1949
Nationalhymne	Marsch der Freiwilligen
Zeitzone	UTC+8 = MEZ+7
Internet-TLD	.cn
Telefonvorwahl	+86
(¹) Kantonesisch und Englisch beziehungsweise Portugiesisch sind zusammen mit Hochchinesisch Amtssprachen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao. (²) Der Hongkong-Dollar oder Pataca sind die offizielle Währung Hongkongs und Macaos; vgl. Chinesische Währung

Die Volksrepublik China (chin. 中華人民共和國 / 中华人民共和国, Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó  Aussprache ^?/i), meist China oder in ideologischer Abgrenzung zur Republik China auch „Rotchina“ genannt, ist mit 1,3 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, der flächengrößte Staat in Ostasien und der viertgrößte der Erde (nach Russland, Kanada und den USA).

Der Name China stammt, ebenso wie das lateinische Sina (Sinologie), wahrscheinlich von der Qin-Dynastie. Über mehrere Stationen und Sprachen gelangte die Bezeichnung Qin entlang der Seidenstraße bis nach Europa. Das chinesische Äquivalent zum deutschen Wort China ist Zhōngguó (中國 / 中国), das im Deutschen recht gut mit Reich der Mitte wiedergegeben ist.

Die Volksrepublik China umfasst fast das gesamte als China bekannte kulturell-geographische Gebiet Asiens, mit Ausnahme der Insel Taiwan, welches von der Volksrepublik beansprucht wird, und einiger kleiner Inseln vor der Küste Fujians. Seit der 1949 nach einem Bürgerkrieg erfolgten Staatsgründung wird die Volksrepublik von der Kommunistischen Partei Chinas regiert. Die chinesische Nationalpartei Kuomintang zog sich nach Taiwan zurück. Der politische Status Taiwans sowie der anderen Inseln ist umstritten; dieses mit 23 Millionen Einwohnern dichtbevölkerte Gebiet heißt offiziell Republik China. Dies wird im Taiwan-Konflikt deutlich.

Weitere Bezeichnungen für die VR China sind der veraltete Begriff Rotchina und das vor allem im englischen Sprachraum verbreitete Festlandchina (Mainland China). Beide Begriffe schließen die an der Küste gelegenen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao aus, die seit 1997 beziehungsweise 1999 zum Staatsgebiet gehören.

Das Staatsgebiet gliedert sich in 22 Provinzen (ohne Taiwan), fünf autonome Gebiete, vier regierungsunmittelbare Städte und zwei Sonderverwaltungszonen (siehe Administrative Gliederung der VR China). Davon entfallen auf die drei größten Gebiete 45 Prozent der Staatsfläche: Xinjiang und Tibet im Westen sowie die Innere Mongolei im Norden. Allerdings sind diese Gebiete nur wenig fruchtbar und mit einem Anteil von 4 Prozent an der Bevölkerung der Volksrepublik sehr dünn besiedelt. Um das rasche Bevölkerungswachstum einzudämmen, wurde die Ein-Kind-Politik betrieben, die wieder gemildert worden ist, weil es zu großen Fehlplanungen und demographischen Verwerfungen gekommen ist. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zunahme der Bevölkerung von etwa 2,8 Prozent in den 1960ern auf 0,6 Prozent eingependelt. Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat mit 1,3 Milliarden mehr Einwohner als Nordamerika und Europa zusammen.

Obwohl die Volksrepublik China noch als Entwicklungsland eingestuft wird, verändert sie sich seit ihrer teilweisen wirtschaftlichen Öffnung nach der „Kulturrevolution“ zunehmend zu einer Großmacht.^[1] Sie vertritt international die „Ein-China-Politik“, deren offizielle Anerkennung sie seit Anfang der siebziger Jahre auch im Westen durchsetzt. Wirtschaftlich weist China eine hohe Dynamik auf, so dass der aktuelle Fünfjahrplan bereits eine Drosselung vorsieht, um den negativen Folgen einer Marktsättigung entgegenzusteuern.

Geographie

Lage und geographische Gliederung

Topographie Chinas

Die Volksrepublik China grenzt an 14 Staaten, kein Staat hat mehr direkte Nachbarländer. Im Uhrzeigersinn sind dies: Vietnam, Laos, Myanmar, Bhutan, Nepal, Indien, Pakistan, Afghanistan, Tadschikistan, Kirgisistan, Kasachstan, Russland, Mongolei und Nordkorea.

Festlandchina ist mit 9,5 Millionen Quadratkilometern etwa so groß wie die USA oder ganz Europa bis zum Ural. Die physische Oberfläche, die klimatischen Bedingungen und damit die Bewohnbarkeit der einzelnen Regionen des Landes unterscheiden sich sehr stark. China ist durch eine Reihe natürlicher Grenzen von seinen Nachbarn getrennt: im Osten und Südosten durch Meere (Gelbes Meer, Ostchinesisches Meer und Südchinesisches Meer), im Süden, Südwesten, Westen und Nordwesten durch hohe Bergmassive, im Norden durch Steppen und Wüsten und im Nordosten durch Flüsse (Amur und Ussuri).

Die Nord-Süd-Ausdehnung Chinas beträgt 4500 km; die Ost-West-Ausdehnung 4200 km. Die Küstenlänge aller Seegrenzen Chinas beläuft sich auf 14.500 km. Der längste Fluss Chinas ist mit rund 6300 km der Jangtse (Pinyin: Chángjiāng), der höchste Berg der auf der Grenze zu Nepal liegende Mount Everest mit 8848 m und der größte See der Qinghai-See mit 5000 km². Die Gebirge bedecken in China zwei Drittel des Landes.

Lage Chinas und seiner Nachbarstaaten

Das Territorium wird grob in drei Bereiche unterteilt:

• Der Osten Chinas ist von vier großen, dicht besiedelten Schwemmebenen geprägt. An den Küsten befinden sich die Deltas seiner größten Flüsse. Der südöstliche Küstenstreifen ist gebirgig, während der Süden eher hügelig ist. Das Gebiet hat eine Höhe von maximal 500 Meter über dem Meeresspiegel.
• Westlich an die Ebenen schließen sich zahlreiche Gebirge mit Hochebenen und großen Becken an: die Mongolische Hochebene, das Tarimbecken, das Sichuan-Becken, das Lössplateau oder das Yunnan-Guizhou-Hochland. Die Berge haben hier Höhen von etwa 1000 bis 2000 m.
• Westchina hat einen ausgesprochenen Hochgebirgscharakter mit dazwischen liegenden Hochebenen. Die größten Gebirge sind: Himalaya, Tianshan, Pamir und das Hochland von Tibet. Das Hochland von Tibet liegt durchschnittlich 4500 m über dem Meeresspiegel und gehört damit zu den höchstgelegenen Ebenen der Welt. Der Westen ist zusammen mit der Inneren Mongolei auch der trockenste Landesteil, für dessen ausgeprägtes Wüstenklima die Gobi und die Taklamakan stehen.

→ Siehe auch: Liste chinesischer Hügelländer und Liste chinesischer Wüsten

Gewässer

Die drei wichtigsten und längsten Flüsse sind der Jangtse, der Gelbe Fluss (Hwangho) und der Xi Jiang, gefolgt von Mekong, Perlfluss, Brahmaputra und Amur. Die Flüsse fließen den geographischen Gegebenheiten folgend von Westen nach Osten, das heißt aus den Hochregionen mit Schnee und Gletschern und wenig Niederschlag, in die Ebenen mit viel Niederschlag.

Die Gewässer in China haben mit großen Verschmutzungsgraden zu kämpfen, so wird gerade der Tai-See saniert, wegen dessen Verschmutzung im Juni, sechs Tage lang die Wasserversorgung stillgelegt werden musste. Die Reinigung allein dieses Sees kostet um die 108,5 Milliarden Yuan (10 Milliarden Euro).^[2]

→ Siehe auch: Liste chinesischer Seen

Klima

Niederschläge

→ Hauptartikel: Klima in China

Das Klima ist mit 18 verschiedenen Klimazonen so vielfältig wie die Geographie: Im Westen, Norden und Nordosten herrscht ausgeprägtes Kontinentalklima mit sehr kalten Wintern und heißen Sommern. Im Süden ist das Klima hingegen subtropisch bis tropisch. Tibet hat ein spezielles Hochgebirgsklima.

Die Fläche Chinas besteht zu 1,5 Prozent aus Städten, 2 Prozent aus Feuchtgebieten, 6,5 Prozent aus Ödland, 9 Prozent aus Wald, 21 Prozent aus Wüste, 24 Prozent aus Grasland und zu 36 Prozent aus Ackerland.

Wie aus dem nebenstehenden Bild jedoch zu entnehmen ist, ist Landwirtschaft in China im wesentlichen nur in der süd-östlichen Hälfte des Landes möglich. Eine ungefähre Grenze zeigt die rote Grenzlinie ab der 380 mm Niederschlag im Jahr zu verzeichnen ist.

Fauna

Die Wirbeltiere der Volksrepublik zählen über 6300 Arten – mehr als 10 Prozent aller Wirbeltierarten der Welt. Davon sind 2469 Landwirbeltiere (rund 500 Säugetierarten, 1258 Vogelarten, 376 Reptilienarten und 335 Amphibienarten^[3]) und 3862 Fischarten. Außerdem kommen hunderttausende Arten von Wirbellosen vor, darunter wohl 150.000 Insektenarten. Zu den Endemiten und besonders seltenen Tierarten gehören der Große Panda, der Stumpfnasenaffe, der Südchinesische Tiger, der Ohrfasan, der Rotkammkranich, der Schopfibis und der China-Alligator. Der Große Panda kann bis zu 160 Kilogramm wiegen. Zur Zeit gibt es in der Volksrepublik rund 1600 Exemplare. Der Rotkammkranich kann über 1,2 Meter groß werden. Er ist weiß und hat auf dem Kopf einen flammend roten Kamm. In Ostasien wird er als Symbol der Langlebigkeit betrachtet. Der Chinesische Flussdelfin, der nur im Jangtse und einigen Nebenflüssen lebte, ist wahrscheinlich bereits ausgestorben.

Flora

Die Volksrepublik zählt 30.000 Arten an „höheren Pflanzen“. Nach Malaysia und Brasilien liegt China damit auf Platz 3 der Länder mit den meisten Pflanzenarten.^[4] Fast alle Pflanzenfamilien der nördlichen Hemisphäre sind hier vertreten. Es gibt über 106 Moosfamilien, die 70 Prozent der bisher gezählten Moosfamilien ausmachen. Weiter sind in der Volksrepublik 11 Familien von Nacktsamern mit 34 Gattungen zu finden, darin 40 Prozent der Nadelbaumarten, diese vertreten 54 Prozent der Familien. 24 Prozent der bekannten Gattungen der Bedecktsamer weltweit wurden dort bestimmt. Alle Samenpflanzen zusammen stellen etwa 8000 Holzgewächse, darunter rund 2000 Baumspezies. Ursprünglich nur in China beheimatete Bäume sind unter anderem der Urwelt-Mammutbaum (Metasequoia glyptostroboides), die China-Zypresse (Glyptostrobus pensilis), der Cathaya-Baum (C. argyrophylla), die Goldlärche, die Fujian-Zypresse (Fokienia hodginsii), der Taubenbaum und die Eucommia. In der Volksrepublik China gibt es über 2000 essbare Pflanzenarten und mehr als 3000 Pflanzenarten, die medizinisch verwertet werden können. Die wichtigsten medizinisch genutzten Pflanzen sind der Ginseng vom Changbai-Gebirge, der Saflor aus Tibet, der Bocksdorn aus Ningxia und der Notoginseng aus Yunnan und Guizhou. Von den äußerst vielfältigen Zierpflanzen sind die beliebtesten die als „Königin der Blumen“ bezeichneten Pfingstrosen mit ihren farbenprächtigen Blüten. Auch gibt es eine große Artenfülle an Rhododendren sowie 500 Bambusarten. Erwähnenswert ist in dem Zusammenhang, dass die 100 meist kleinwüchsigen Arten Japans aus China importiert worden sind.

Naturkatastrophen

Besonders der Osten Chinas, aber auch die südlichen Provinzen und der Himalaya sind häufig von Erdbeben betroffen. Durch Bodenerosion entsteht die Gefahr von Erdrutschen. An den Flüssen Jangtse und Huang He (der rote und der gelbe Fluss) kommt es häufig zu Überschwemmungen. Der Bau des Drei-Schluchten-Damms bringt völlig neue Gefahren für die Umwelt mit sich, weitreichende Veränderungen der Landschaft und Vernichtung von natürlichen Lebensräumen durch Überflutung, wird aber auch die Überflutungen flussabwärts stark einschränken können. Die Küsten im Süden und Osten des Landes sind häufig Taifunen ausgesetzt.

Bevölkerung

Heihe-Tengchong-Linie: östlich der Linie leben mehr als 9/10 der gesamten Bevölkerung der Volksrepublik

China ist mit rund 1,3 Mrd. Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, und viele seiner Regionen gehören zu den am dichtesten besiedelten der Welt. In der Geschichte des Landes waren Überbevölkerung und die damit verbundenen Probleme bei der Ernährung der Menschen Ursache für tiefe politische und wirtschaftliche Krisen und Hungersnöte. Die Volksrepublik China geht deshalb in der Bevölkerungspolitik Wege, die weltweit einzigartig sind und im Inland wie Ausland Kontroversen auslösen.

Völker

→ Hauptartikel: Völker Chinas

91,59 Prozent der Bevölkerung Chinas sind Han-Chinesen, und obwohl die 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten gegenüber der Han-Mehrheit einige Vorrechte haben, wird der Regierung der Volksrepublik China von vielen Seiten vorgeworfen, besonders die muslimischen Minderheiten zu unterdrücken. Einer der Brennpunkte ist Ost-Turkestan Xinjiang, welches die Heimat der muslimischen Uiguren und Kasachen ist. Bereits seit der Eroberung durch das kaiserliche China gibt es eine starke chinesische Einwanderung nach Xinjiang, um einerseits die übervölkerten ostchinesischen Gebiete zu entlasten und andererseits die Bodenschätze Xinjiangs zu erschließen. Auch das Atomtestgelände des chinesischen Militärs befindet sich in der dünn besiedelten Region, wodurch es bei der einheimischen Bevölkerung zu Strahlenschäden kam.

Sprachen

Neben Hochchinesisch als allgemeiner Amtssprache sind je nach Region weitere Sprachen offiziell anerkannt. Dazu zählen das Kantonesische in Hongkong und Macao, das Koreanische in Yanbian, das Mongolische in der Inneren Mongolei, das Tibetische in Tibet, das Uigurische in Xinjiang sowie Zhuang in Guangxi.

Zu den Sprachen ohne offiziellen Status zählen unter anderem:

• das mongolische Mangghuer,
• die Tai-Kadai-Sprachen Bouyei, Dong, Tai Lü, Tai Nüa und Tai Pong,
• die tibeto-birmanischen Sprachen Ladhakhisch und Yi,
• die Turksprachen Ainu, Ili Turki, Salarisch und West-Yugurisch.

Bevölkerungsdichte

Die Bevölkerungsdichte in den Provinzen Chinas

Die Volksrepublik China weist eine Bevölkerungsdichte von etwa 135 Einwohnern pro Quadratkilometer auf. Dass diese Zahl nicht sehr groß ist, liegt vor allem daran, dass etwa Westchina eine sehr niedrige Bevölkerungszahl auf großem Territorium aufweist; dieses Territorium kann aufgrund des Klimas nicht sehr viele Menschen aufnehmen. In Tibet, dem am dünnsten besiedelten Teil des Landes, leben auf einem Quadratkilometer durchschnittlich nur zwei Menschen.

Der bei weitem größte Teil der Bevölkerung lebt in den Küstenregionen, insbesondere im Osten des Landes. Dort befinden sich die großen Metropolen. Etwa 115 Millionen Menschen, also fast 10 Prozent der chinesischen Bevölkerung, konzentrieren sich auf einer Fläche von nur 50.000 km². Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt auf 10 Prozent der Fläche, was einer Bevölkerungsdichte von 740 Personen pro Quadratkilometer entspricht; und 90 Prozent der Bevölkerung leben auf einem Drittel des Staatsterritoriums, was bedeutet, dass 90 Prozent der Bevölkerung in Gebieten leben, die mit durchschnittlich 350 Einw./km² so dicht bevölkert sind wie Europas am dichtesten besiedelte Länder.

Urbanisierung

Bei der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebte nur einer von zehn Chinesen in Städten. Bis heute ist der Urbanisierungsgrad mit knapp über 43 Prozent relativ gering (Stand 2005). Dies hat seine Ursache vor allem darin, dass der Zuzug in die Städte die meiste Zeit nicht möglich war, und auch heute herrscht kaum Freizügigkeit. Zudem gab es in den 1960er Jahren große Kampagnen, bei denen Menschen von den Städten auf das Land umgesiedelt wurden, teilweise um die überfüllten Städte mit hoher Arbeitslosigkeit zu entlasten, teilweise aus dem ideologischen Anspruch, Klassenunterschiede und damit Unterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern aufzuheben. Der Urbanisierungsgrad blieb deshalb in den 1960er und 1970er Jahren weitgehend gleich, zeitweise sank er. Ermöglicht durch das starke Wirtschaftswachstum in China steigt seit Mitte der 90er Jahre der Urbanisierungsgrad Chinas stark an.

Die Hauptstadt Chinas ist Peking. Weitere wichtige Städte sind Shanghai, Guangzhou, Wuhan, Harbin, Nanjing, Xi'an, Chengdu, Tianjin, Chongqing und Shenzhen.

Migration

Seit 1949 sind immer wieder geplante Umsiedelungen aus dicht besiedelten Gebieten in kaum besiedelte Regionen Nord-, Nordost- und Westchinas durchgeführt worden. Diese Praxis wurde ebenfalls in der Kaiserzeit betrieben. Die Motivationen waren strategischer (Erschließung neuer Gebiete, Sinisierung von Gebieten, die überwiegend von ethnischen Minderheiten bewohnt wurden) oder wirtschaftlicher Natur (Modernisierung der Landwirtschaft und Entwicklung der Wirtschaft in abgelegenen Regionen oder Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in überbevölkerten Regionen), häufig erfolgten die Umsiedelungen auch als Straf- oder Umerziehungsmaßnahme gegen politische Gegner.

Seit Ende der 1970er Jahre gibt es diese Zwangsumsiedelungen nicht mehr. Trotzdem ist die Möglichkeit, den Wohnsitz und Arbeitsplatz zu wählen, durch ein strenges Meldesystem (Hukou-System) eingeschränkt. Dies liegt am starken Migrationsdruck aus den armen Provinzen West- und Zentralchinas in die Küstengebiete. Zudem würde eine vollständige Liberalisierung eine starke Landflucht bedingen, und es wird befürchtet, dass dies die Städte destabilisieren würde. Bereits jetzt wird geschätzt, dass mehrere Millionen Wanderarbeiter illegal und unangemeldet in den chinesischen Städten leben und arbeiten.

Der Wissenschaftsrat der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, Zhou Ganzhi, hat im September 2005 auf der Jahressitzung über Planung für chinesische Städte 2005 in der westchinesischen Stadt Xi’an erklärt, dass die Urbanisierungsrate in China im Jahr 2020 zwischen 50 Prozent und 55 Prozent liegen werde. Mit schnellem Wirtschaftswachstum sei die Urbanisierungsrate in China in den vergangenen 10 Jahren von 20 Prozent auf 40 Prozent gestiegen. Die anhaltende Zunahme der Urbanisierungsrate sei darauf zurückzuführen, dass zahlreiche Bauern in die Städte geströmt seien und große Geldsummen in den Städtebau investiert würden, sagte Zhou.

Bevölkerungsentwicklung

Bevölkerungsentwicklung der VR China 1950-2007. Der Einfluss des Großen Sprungs nach vorn im Jahre 1960 und der Ein-Kind-Politik sind deutlich sichtbar.

Nach der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebten in China etwa 540 Millionen Menschen. In den 1950er Jahren stieg die Bevölkerungszahl trotz niedriger Lebenserwartung stark an. Die politische Führung um Mao Zedong war der Ansicht, dass ein mächtiger Staat eine hohe Bevölkerungszahl benötigt. Erst am Ende des Jahrzehnts wurden Kampagnen zur Geburtenkontrolle initiiert.

Die Gesamtbevölkerung Chinas sank vorübergehend während des Großen Sprungs nach vorn, der eine große Hungerkatastrophe mit auslöste. Da die Überbevölkerung ein zusätzlicher Grund für die Hungersnot war, wurden in den 1960er Jahren zahlreiche Geburtenplanungskampagnen durchgeführt. Abtreibungen waren von da an erlaubt und Verhütungsmittel, wo vorhanden, kostenlos erhältlich. Die Kulturrevolution brachte die Kampagnen wiederum vorübergehend zum Stillstand. Daher waren die 1960er Jahre das Jahrzehnt mit dem höchsten Bevölkerungswachstum in China, wobei die Jahresrate in manchen Jahren 3 Prozent und mehr erreichte.

Nach der Kulturrevolution wurden die Aktivitäten erneut begonnen und dann auch verstärkt. Neben Kampagnen wurden das Heiratsalter erhöht und eine Zwei-Kind-Beschränkung eingeführt. Ab dem Ende der 1970er Jahre galten nochmals verschärfte Maßnahmen: In Zeiten der Wirtschaftsliberalisierungen und der Öffnung des Landes gegenüber dem Ausland galt die Überbevölkerung als Haupthindernis für den wirtschaftlichen Fortschritt. Die seit 1979 geltenden Regeln sehen die Ein-Kind-Familie und sofortige Abtreibung bei ungenehmigten Schwangerschaften vor. Die Kontrolle der Geburtenbegrenzung wird jedoch auf einer recht niedrigen administrativen Ebene durchgeführt und von der Zentralregierung nicht kontrolliert, sodass es erhebliche Unterschiede in der Handhabung der Regelungen gibt: In manchen Gebieten drohen bei jedem Verstoß drakonische Strafen, in anderen werden massenweise Ausnahmen gemacht. Vor allem außerhalb der Städte sind Familien mit zwei oder drei Kindern keine Besonderheit. Den nationalen Minderheiten wurden höhere Kinderzahlen zugestanden, ebenso Bauern, deren erstes Kind eine Tochter ist, und Zwillinge wurden als besonderes Glück angesehen, da in diesem Fall auch Han-Chinesen beide Kinder behalten durften und beide Kinder die vollen staatlichen Leistungen bekamen. Die Sanktionierung von ungenehmigten Geburten reicht von Entzug von Sozialleistungen über Geldstrafen bis zu Entlassungsdrohungen. Insgesamt ist die Durchführung der Politik schwierig, da eine hohen Dunkelziffer an Zweitgeburten geschätzt wird, was durch Geld- und Personalmangel sowie Korruption ermöglicht wird. 1981 überschritt die Bevölkerungszahl die Milliardengrenze und 2005 wurde mit 1,3 Milliarden Menschen der bisher letzte Meilenstein erreicht.

Bevölkerungspyramide Chinas im Jahr 2005

Dennoch wird geschätzt, dass durch die Geburtenkontrolle zwischen 300 und 340 Millionen Geburten verhindert wurden. Trotz dieser Maßnahmen wird die Bevölkerung weiter wachsen, wobei für 2032 (Bei einer konstant bleibenden Fertilität von 1,7) mit 1,467 Milliarden Menschen der Gipfel erwartet wird. Danach wird ein Rückgang der Einwohnerzahl bis 2050 auf 1,424 Milliarden prognostiziert. Das aktuelle Bevölkerungswachstum liegt bei etwa 0,6 Prozent pro Jahr bei einer Geburtenrate von 15 Promille, einer Sterberate von 6,7 Promille und einer Kindersterblichkeit von 27 Promille. Momentan liegt die Anzahl der Kinder pro Frau bei 1,8.

Die Ein-Kind-Politik ist in China selbst nicht unumstritten. Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend, dass die Regierung an eine Milderung der Maßnahmen vorerst nicht denkt. Als Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern im Gespräch. Das wäre eine Alternative, die dem Problem der Überalterung der Gesellschaft, die sich bereits abzeichnet, vorbeugt. Eine andere Alternative schlug Anfang Oktober 2004 der Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: die Geburtenkontrolle solle zugunsten einer Zwei-Kind-Politik aufgelockert werden. Zunächst soll ab 2010 Frauen über 35 Jahren ein zweites Kind erlaubt und nachfolgend jedes Jahr die Altersgrenze um ein Jahr gesenkt werden.

Aufgrund von Abtreibungen weiblicher Föten kamen 2005 in China auf 100 Mädchen 118 Jungen. Weltweit ist das Verhältnis 100:105. Deshalb ist das Feststellen des Geschlechtes per Ultraschall in der Volksrepublik unter Strafe gestellt, um wieder ein natürliches Gleichgewicht herzustellen. Jedoch deuten bestochene Ärzte an, dass sie „den Unterschied nicht sehen“ könnten. So schließen die Mütter darauf, dass das Baby ein Mädchen werden wird.

Die aktuelle Lebenserwartung liegt für Männer bei 70 und Frauen bei 74 Jahren.

Nachfolgend sind die Einwohnerzahlen der Volksrepublik China von 1950 bis 2050 angegeben. Die Zahlen von 2010 bis 2050 sind Prognosen^[5].

Religion

Daoistischer Tempel

→ Hauptartikel: Religion in der Volksrepublik China

China ist offiziell ein „laizistischer Staat“. Die VR China hat in allen ihren Verfassungen, von der ersten bis zur heute gültigen immer das Recht auf Religionsfreiheit verankert. In der Praxis wird die Religionsfreiheit aber eingeschränkt, etwa wenn religiöse Aktivitäten nach Lesart der Regierung die öffentliche Ordnung stören, von ausländischen Machthabern kontrolliert sein sollen oder durch die Bildung einer Religion eine Konterrevolution entstehe.

Verbreitete Religionen sind Buddhismus (vgl. Buddhismus in China, Buddhismus in Tibet), Daoismus, Islam und Christentum, daneben ist alter chinesischer Volksglauben sehr einflussreich. Der Konfuzianismus, der eher Sozialethik als Religion ist, beeinflusst die moralischen Verhaltensweisen der Chinesen.

Der Glaubensausübung sind nach wie vor Grenzen gesetzt, auch wenn die einschlägigen Regelungen liberaler gehandhabt werden als noch in den frühen 1980er Jahren. Heute gibt es fünf offiziell anerkannte Religionsgemeinschaften (die buddhistische, die daoistische, die islamische, die katholische und die protestantische). Daneben gibt es halb-offiziell noch eine russisch-orthodoxe Gemeinschaft (z.Zt. drei Kirchen in Betrieb) und eine jüdische, mit einer Synagoge in Shanghai. Gläubige, die sich in einer dieser offiziellen bzw. halb-offiziellen Gemeinschaften engagieren haben keine Repression und auch sonst keine Nachteile zu befürchten. Nicht geduldet wird bis heute die Bildung weiterer religiöser Gemeinschaften außerhalb der genannten. ^[6] Tempel und Klöster erfahren seit einiger Zeit wieder starken Zulauf, was vor allem mit der größer gewordenen sozialen Unsicherheit seit den Reformen in Zusammenhang steht. Im gleichen Kontext sind zahlreiche neue religiöse Bewegungen zu sehen, die seit den späten 1980er Jahren entstanden sind und die von den Behörden zunächst ignoriert wurden. Die bekannteste dieser Bewegungen ist Falun Gong.

Dem Christentum steht die chinesische Regierung skeptisch gegenüber, was nicht zuletzt historische Ursachen hat. Gleichzeitig ist das Christentum in China die am schnellsten wachsende religiöse Bewegung. Nur die sich dem Staat unterordnenden „patriotischen“ Kirchen, etwa die Chinesische Katholisch-Patriotische Vereinigung, sind akzeptiert. Diese Kirchen akzeptieren, dass in gesellschaftlichen Streitfällen, wie z. B. Empfängnisverhütung oder Abtreibung, die Linie der Kommunistischen Partei Chinas und nicht die Meinung des Papstes für China entscheidend ist. Es gibt eine starke Untergrundkirche die sich als inoffizielles Glied der katholischen Kirche betrachtet. Weitere Spannungsfelder ergeben sich mit der muslimischen Minderheit, die vor allem in Nordwestchina lebt, sowie mit der lamaistischen Strömung des Buddhismus, vor allem in Tibet.

Armut

China ist nach wie vor ein Land in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Jedoch lebten in der Volksrepublik China bereits im Jahr 2001 über 400 Millionen Menschen weniger in extremer Armut als noch im Jahr 1981. Der Erfolg im Kampf gegen die Armut begann durch Wirtschaftsreformen im Jahr 1978 und zwischen 1981 und 2001 sank der Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung von 53 Prozent auf 8 Prozent.

Der Erfolg dieser Armutsbekämpfung war jedoch nicht gleichmäßig. Die erste Hälfte dieses Erfolges wurde bereits in der ersten Hälfte der 80er Jahre erreicht. Das weitere Zurückgehen der Armut war nicht mehr kontinuierlich sondern es gab Rückschläge, besonders im Jahr 1989 und im Jahr 2000.

Als die Reformen begannen wurde noch durch politische Vorgaben die noch auf der „Kulturrevolution“ basierten, eine große Armut in der Bevölkerung geradezu provoziert. Allein durch die Aufhebung von Anordnungen wie der Kollektivierung der Landwirtschaft wurde in den Jahren von 1981 bis 1987 der Anteil der Bevölkerung der in extremer Armut lebte, auf ein Drittel gesenkt. Zwischen 1987 und 2001 war es möglich, den Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung, mit einigen Rückschlägen, noch einmal zu halbieren.^[7] Die Entwicklung des Anteils der Bevölkerung der unter dem Existenzminimum lebte, zeigt die folgende Tabelle.

Erläuterung: Die Weltbank definiert das Existenzminimum in China mit einem Einkommen das einem Jahreseinkommen von 850 Yuan für die Landbewohner und 1200 Yuan für die Stadtbewohner bei den Preisen von 2001 entspricht. Dies ergibt für 2007 ein Jahreseinkommen von ungefähr 95 Euro für die Landbevölkerung und 135 Euro für die Stadtbevölkerung. Dies ist weniger als die oft verwendete Grenze von einem Einkommen von einem Dollar pro Tag.

Anmerkung: Interessant ist der Anstieg der Armut im Jahr 1989. Es lebte damals fast ein Viertel der Chinesen unter dem Existenzminimum. Dies war ein Hauptgrund für die Unruhen in Peking in diesem Jahr. Diese durch Preisfreigaben erzeugte neue Armut konnte, wie die Tabelle zeigt, nur langsam wieder abgebaut werden. Noch 1994 lebten mit 17,0% der Bevölkerung, prozentual gerechnet, wieder mehr Menschen unter dem Existenzminimum als 1987.

Die folgende Tabelle stellt das Durchschnittseinkommen in China pro Person und Jahr dar. Das Einkommen wurde angepasst an die Preise im Jahr 1980. Auch in dieser Tabelle zeigt sich ab 1987 ein kräftiger Abschwung und ein starker Lohnanstieg ab dem Jahr 1993.

Die Tabelle zeigt jedoch auch folgendes. Während die Chinesen in der Stadt seit Mitte der neunziger Jahre einen Sprung nach vorn erlebten, ist der Aufschwung an der Bevölkerung auf dem Land weitgehend vorbeigegangen. Wenn man die zusätzlichen Kosten für die Bevölkerung durch „Liberalisierungen“, z. B. in der medizinischen Versorgung, mit einrechnet, dann verdienten die Chinesen auf dem Land im Jahr 2004 nicht mehr als vor 10 oder 15 Jahren, umgerechnet ungefähr 60 Euro im Monat.^[10] Nach dem Menschenrechtsbericht der UN lebten im Jahr 2007 34,9% der Chinesen mit einem Einkommen (bei Kaufkraftparität zu Europa) von weniger als 2 US Dollar pro Tag und 9,9% der Chinesen mit einem Einkommen von weniger als einem US Dollar pro Tag. ^[11]

Es gibt jedoch seit Anfang der 80er Jahre in China keine größeren Hungersnöte mehr. Dies ist eine große Errungenschaft. Dies hat es in China seit Jahrhunderten nicht gegeben.^[12]

Entwicklungsprogramme

Die Gebiete Chinas für die
Entwicklungsprogramme:
rot: Gebiete für die „Great Western Development“
lila: Gebiete für das „Revitalize Northeast“ Programm
gelb: Gebiete für den „Rise of Central China“ Plan
Die wirtschaftlich entwickelten Gebiete an der Küste sind in orange eingezeichnet.

In China gibt es aktuell Entwicklungsprogramme um die armen Regionen Chinas wirtschaftlich zu entwickeln um die Armut in diesen Regionen zu reduzieren^[13]. Diese Programme werden unter den folgenen Überbegriffen zusammengefasst:

• Great Western Development Plan: Dieses Programm wurde geschaffen, um die Gebiete im Westen Chinas wirtschaftlich zu entwickeln. Das Programm startete im Jahr 1999. ^[14] Nach einem Zwischenbericht im Jahr 2005 wurden in den Jahren 2000 bis 2004 umgerechnet über 100 Mrd.US$ in die Infrastruktur des Gebiets investiert.^[15]

• Revitalize Northeast China Plan: In früheren Jahrzehnten war der Nordosten Chinas ein wirtschaftlicher Schwerpunkt. Im Rahmen des Umbaus der Wirtschaft hat diese Region massiv an Leistungskraft verloren. Durch dieses Programm soll die Region wieder gestärkt werden. Die Region besteht aus den 3 Provinzen: Heilongjiang, Jilin und Liaoning. Das Programm startete im Jahr 2004.^[16]

• Rise of Central China Plan: In diesem Plan werden Programme zur wirtschaftlichen Entwicklung in Zentralchina zusammengefasst. Zentralchina besteht aus den Provinzen: Shanxi, Henan, Anhui, Hubei, Hunan, und Jiangxi. Das Programm startete im Jahr 2005. ^[17][18]

Geschichte

→ Hauptartikel: Geschichte Chinas

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endete der chinesische Bürgerkrieg zwischen der kommunistischen Partei Chinas und der Kuomintang damit, dass die Kommunisten die Kontrolle über das Festland hatten, wohingegen die Kuomintang die Insel Taiwan innehatten, auf die sie kurz zuvor geflohen waren. Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong die Volksrepublik China und errichtete einen kommunistischen Staat.

Im Versuch, schnell die Industrie- und Landwirtschaftsproduktion zu verbessern, wurde von Mao Zedong 1958 ein neues Wirtschaftsprogramm, der sogenannte Große Sprung nach vorn verkündet. Diese Politik der Bildung landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften, der Volkskommunen, und der Errichtung tausender industrieller Produktionsbetriebe auf dem Lande scheiterte. Der erzeugte Stahl war nur minderer Qualität und das Chaos der Umstrukturierung endete in einer Hungersnot, die Schätzung der Totenzahlen sind bei ungefähr 30 Millionen.

Als Mao Zedong nach diesem Fehlschlag in die Defensive gegenüber pragmatischeren Parteigenossen geriet, inszenierte er 1966 die Kulturrevolution (auch „Große Proletarische Kulturrevolution“ genannt), die das Land in ein Jahrzehnt von Anomie und Chaos stürzte. Junge Rote Garden zerschlugen, was Bürgerkrieg und Japaner vom reichen chinesischen Erbe übrig gelassen hatten. Besonders hatte Tibet zu leiden, wo ein Großteil der Klöster und historischen Stätten blind zerstört wurde. Die gesamte Kultur, die nicht in das proletarische Schema passte, Literatur, Musik, Malerei, wurde unterdrückt, verboten, zerstört.

Die Außenpolitik jener Zeit war von Isolation, besonders dem Chinesisch-Sowjetischen Zerwürfnis gekennzeichnet. In den Vereinten Nationen war nach 1945 die Republik China (auf Taiwan) als Nachfolger der chinesischen Republik vertreten. Seit 1960 gab es von verschiedenen Staaten des Ostblocks, unter anderem Albanien, den Versuch, Taiwan den Status als einziger legitimer chinesischer Staat abzuerkennen und statt dessen die Volksrepublik anzuerkennen und als Mitglied in die UNO aufzunehmen. Dies hatte allerdings erst am 25. Oktober 1971 Erfolg (UN-Resolution 2758).

Nach Maos Tod 1976 übernahm der pragmatischere Deng Xiaoping die Führung. Die KPCh blieb an der Macht, die Kontrolle über das persönliche Leben der Menschen wurde aber schrittweise gelockert. Im politischen Leben sind die Lockerungen weniger stark ausgeprägt. Die Zentralverwaltungswirtschaft wird schrittweise reformiert, mit dem Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen.

Das Land wurde auf den Weg zur „sozialistischen Marktwirtschaft“ gebracht, Reichtum galt nun als schick. Sonderwirtschaftszonen wurden versuchsweise an der Küste eingerichtet, um in eng begrenzten Räumen zu experimentieren. Die Volkskommunen wurden aufgelöst, und Bauern war es erlaubt, auf eigene Rechnung zu wirtschaften. Chinas Wirtschaft gehört seitdem zu den am schnellsten wachsenden der Welt. Die Schattenseite ist eine verstärkte Umweltzerstörung, eine wachsende Schere zwischen arm und reich, da es (teils große) Unterschiede in der Reichtumsverteilung gibt, immer noch mangelnde Rechte der arbeitenden Bevölkerung und grassierende Korruption innerhalb der neuen Generation in KP und Militär.

Am 1. Juli 1997 wurde Hongkong chinesische Sonderverwaltungszone. Am 1. Dezember 1999 folgte das bis dahin portugiesische Macao als zweite Sonderverwaltungszone.

Jedoch wird China von vielen westlichen Beobachtern wie von seinem Nachbarn in Indien, den Menschen in Taiwan und von Oppositionellen im eigenen Land weiterhin als autoritäre Diktatur bewertet.

→ Siehe auch: Staatspräsident der Volksrepublik China und Liste der Ministerpräsidenten der Volksrepublik China

Politik

System

Die Große Halle des Volkes auf dem Platz des himmlischen Friedens ist das Parlamentsgebäude der Volksrepublik.

→ Hauptartikel: Politisches System der Volksrepublik China

China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Praktisch herrscht ein Einparteiensystem und das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert.

Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt den Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die Oberste Staatsanwaltschaft.

Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik China liegt bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern. Sie scharen sich um den Vorsitzenden, welcher die höchsten Ämter in Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt: Dies sind das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao diese Positionen inne, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat. Die Übergabe der Ämter erfolgt jedoch im Allgemeinen innerhalb eines längeren Zeitraums. So wurde Hu bereits 2002 Generalsekretär, aber erst 2004 Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im Unterschied zu westlichen Demokratien sind im Einparteienstaat China generell die Parteiämter (z. B. das des KP-Generalsekretärs) wichtiger und als mächtiger anzusehen als die Staatsämter (z. B. das des Präsidenten).

Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein zentralistischer Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute Verfügungsgewalt über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der Realität ist die Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger eindeutig: Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen haben zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt es beispielsweise kein einheitliches System zur Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung, ebenso wenig wie ein Ausgleichsprogramm zur Unterstützung ärmerer Provinzen. In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings trotzdem über die nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann sie beispielsweise Mitglieder der Provinzregierungen zumindest theoretisch nach Belieben versetzen.

Obwohl die Volksrepublik China während ihres gesamten Bestehens immer nur von einer einzigen Partei regiert wurde, erlebten die Menschen mehrere tief greifende politische Umwälzungen, die durch die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPCh und ihrer Machtkämpfe verursacht wurden. Einerseits versuchte die maoistische Strömung, China zu einem mächtigen und wohlhabenden Staat aufzubauen, der von Staatseigentum an Produktionsmitteln, geplanter Wohlstands- und Ressourcenverteilung, der Abschaffung von sozialen Unterschieden und der absoluten Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gekennzeichnet sein sollte. Dem gegenüber standen die Pragmatiker Liu Shaoqi und Deng Xiaoping, die marktwirtschaftliche Mechanismen, Privateigentum und die Förderung von Unternehmertum zum Aufbau des Staatswesens einsetzen wollten. Zu Beginn der fünfziger Jahre bis zum Ende der siebziger Jahre hatten die Maoisten meist die Überhand. Sie lösten Revolutionen wie den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution aus. Seit der Regierungszeit von Deng Xiaoping befindet sich China auf einem Kurs in Richtung sozialistische Marktwirtschaft, obwohl es in vielen Bereichen schon lange nicht mehr als sozialistischer Staat betrachtet werden kann. Dies ist ein neuer bedeutender Einschnitt in die Gesellschaftsordnung – weg vom Kollektivismus hin zur Marktwirtschaft, die die wieder entstandenen Klassendifferenzen verschärft.

Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses war der Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung des Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen Regelung weiterhin ausgeschlossen. Weiter ist eine 366 Seiten starke Agenda mit dem Namen Der Sturm der Festung: Ein Forschungsbericht über Chinas politische Systemreform nach dem 17. Parteitag auf Chinesisch veröffentlich worden, die eine Umstrukturierung des Staatensystemes vorsieht. Hierbei sollen die Gewaltenteilung, ein neues Energieministerium und ein neues Umweltministerium sowie mehr Volksabstimmungen eingeführt werden.^[19]

→ Siehe auch: Völker Chinas und Staatspräsident der Volksrepublik China

Parteiähnliche Organisationen

Jede Art von Organisationsbildung, die sich nicht der Partei unterordnet, ist strafbar und organisierte Opposition außerhalb der Partei wird zerschlagen und bestraft. Dazu gehört die Zerschlagung der Demokratie- und Wirtschaftsbewegung nach dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens. Verboten ist die Gründung von unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle werden nicht nur kriminalisiert und inhaftiert; als weitere Bedrohung wirkt die Psychiatrisierung, wenn Oppositionelle bei normabweichendem Verhalten angeblich zu ihrem eigenen Wohl in Psychiatrische Kliniken eingewiesen werden. Anfang Juni 2004 ist der Militärarzt Jiang Yanyong, der das von der Volksrepublik verdeckte Ausmaß der SARS-Epidemie veröffentlichte, spurlos verschwunden.^[20][21].

Formal ist die Volksrepublik China kein Einparteien-Staat, sondern hat diverse kleine Parteien, die den Blockparteien der DDR ähneln. Die Parteien werden zwar als „demokratisch“ bezeichnet, es handelt sich dabei aber um eine Demokratie „mit chinesischer Prägung“ (中國特色的). Das bedeuet, dass diese Parteien nicht als Opposition zur Regierung auftreten dürfen: Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung mitwirkende Parteien.^[22] Die Parteien stellen mittlerweile einige hohe Regierungskader, z. B. ist der Minister für Wissenschaft und Technologie, Wan Gang, Mitglied der Zhi-Gong-Partei Chinas.^[23]. Derzeit gibt es acht solcher Parteien:

• Revolutionäres Komitee der Kuomintang
• Chinesische Demokratische Liga
• Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau
• Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie
• Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter
• Zhi-Gong-Partei Chinas
• Gesellschaft des 3. September
• Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans

Die Gründung von zur Regierung in Opposition stehenden Parteien bleibt in China strafbar.

Opposition

Nach Chinesischer Staatsdoktrin geschieht die politische Willensbildung innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Somit ist, nach herrschender Doktrin, die Kommunistische Partei der einzige Platz für eine politische Opposition. Wer politisch aktiv werden will, kann sich um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bemühen. Für die Aufnahme in die Partei ist immer noch eine politische Schulung und das Bestehen einer anschließenden Aufnahmeprüfung Bedingung. Neben den Beschränkungen der Opposition, die existenzbedrohend für jeden Organisator von Oppositionsbildung außerhalb der Kommunistischen Partei sind, werden außerdem kulturell bedingte Gründe für den Mangel an Widerstand angeführt: Ein häufiger kulturkritischer Erklärungsansatz verweist darauf, dass es die konfuzianische Tradition Chinas sei, die dem Volk gebiete, das existierende Herrschaftssystem nicht in Frage zu stellen. Konfuzianisches Ideal ist die Herrschaft durch Weise (oder durch von Weisen beratene Führer). Widerstand gegen Herrscher wurde durchaus thematisiert, als Ablösung versagender Führer durch bessere Führer, nie jedoch im Vertrauen auf die Übernahme der Führerschaft durch das Volk.

Dieser kulturgeschichtliche Hintergrund kann zu der Annahme verleiten, dass Demokratie vom Volk in China nicht gewollt gewesen sei oder sogar, dass die Chinesen für eine Demokratie nicht geeignet seien. Die These, dass Chinesen nicht demokratiefähig seien, erinnert an die in anderen Teilen Asiens geführte Debatte über „asiatische Werte“^[24]. Die Republik China auf Taiwan^[25] und das seine konfuzianischen Wurzeln betonende Korea zeigen, dass Demokratie in diesen Gesellschaften funktioniert.

Der Mangel an Demokratie durch Unterbindung und Unterdrückung von Oppositionen kann dadurch erklärt werden, dass die Volksrepublik China eines der größten Hoheitsgebiete und die größte Bevölkerungszahl hat, bei der die Provinzen in vielem von der Zentrale in Peking sehr viel unabhängiger sind als dies in Deutschland der Fall ist. Da China noch ein Schwellenland ist und die Schere zwischen Arm und Reich besonders durch den aktuellen Aufschwung in den Städten immer weiter auseinanderklafft, wird ein erneuter Chinesischer Bürgerkrieg befürchtet, bei dem sich die bitter arme Bevölkerungsmehrheit aus den ländlichen Regionen gegen die reichen Städte wie Peking oder Shanghai verbindet.

Im Jahr 2006 wurden republikweit 70.000 Demonstrationen und öffentliche Unmutsbekundungen gezählt. Weite Teile der chinesischen Bevölkerung fürchten die Folgen, die eine Organisierung dieses bisher unkoordinierten Protestes haben könnte.^[26][27]

Nun proklamiert Hu Jintao, der Staatspräsident, dass die Bürger mehr Recht auf Meinungsäußerung, Kontrolle der Regierung und Information haben sollten und die Regierung auf der Grundlage von Gesetzen arbeiten und die Bürger in den Konzepten von Freiheit, Gleichberechtigung und Gerechtigkeit unterwiesen werden solten.^[28]

Ende 2007 wurden die Weihnachtsferien vieler westlicher Journalisten dazu genutzt, Kritiker der Olympischen Spiele zu verhaften.^[29]

Zensur

→ Siehe Abschnitt im Artikel Taiwan-Konflikt: Zensur

Das Internet wird in China stark zensiert (siehe Weblinks) und überwacht. Internet-Cafes müssen Überwachungsprogramme installieren, Diskussionen im Internet stehen unter ständiger Beobachtung. Immer wieder kommt es zu Verhaftungen von Bürgern, die mehr Demokratie und Menschenrechte fordern. Im Juli 2006 wurde eine erneute Verschärfung der Kontrolle des Internets angekündigt. Es würden „mehr und mehr illegale und ungesunde Informationen verbreitet“. Betroffen sind Blogs und Suchmaschinen.

Rechtssystem

Die Entwicklung des Rechts in der Vergangenheit der VR China spiegelt die Anstrengungen der Kommunistischen Partei, ihr Machtmonopol zu erhalten wider. Als 1949 die Volksrepublik gegründet wurde, übernahmen die Kommunisten die Macht über das Rechtssystem in der Überzeugung, dass sie für die politische Macht auch die Macht über das Recht benötigen. Später, während der Kulturrevolution, wurde das geschriebene Recht so weit außer Kraft gesetzt, dass nicht einmal das formelle Staatsoberhaupt vor der Willkür der Roten Garden sicher war.

Mit Beginn der Wirtschaftsreformen wurden Gesetze und Rechtssicherheit für die marktwirtschaftliche Entwicklung wichtiger. Die Gesetze wurden zu Beginn nach sowjetischem, später nach europäischem und nordamerikanischem Vorbild formuliert, wobei die Möglichkeit, Recht aus der westlichen Umgebung in die chinesische Umgebung zu transplantieren, begrenzt ist.

Wie tief das Recht und das Rechtsbewusstsein bereits verwurzelt sind, wurde 1989 sichtbar, als die Demonstranten auf dem Tiananmen-Platz Transparente voll mit rechtlicher Symbolik mit sich trugen, wohingegen das Kriegsrecht offiziell deshalb verhängt wurde, um Recht und Ordnung wiederherzustellen.

Im Chinesischen kann der Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ verschieden ausgelegt werden. Der Wahlspruch der KP ist „yi fa zhi guo“. Westliche Beobachter haben darauf hingewiesen, dass dieser Slogan in der chinesischen Praxis oft besser übersetzt ist als „Herrschaft mithilfe des Rechts“ (rule by law) statt wie im westlich-demokratischen Sinne als „Herrschaft des Rechts“ (rule of law). Dies ist keine Erfindung der Kommunistischen Partei Chinas. Es ist in China tief verwurzelt, dass das Recht ein Mittel ist, mit welchem der Staat die Gesellschaft stabilisiert und die Wohlfahrt der Bevölkerung steigert. Ein von der Politik unabhängiges Recht wäre, bei einer solchen Vorstellung, gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht vertretbar und gälte als verantwortungslos. Im Moment ist das Recht eines der Instrumente, mit welchen die Kommunistische Partei das Land regiert. Für die Partei- und Staatsführung ist wichtig, dass die Gesetze und Entscheidungen die ihr genehmen Resultate zeigen. Gleichzeitig wächst das Rechtsbewusstsein bei den Bürgern und erfordert die moderne Marktwirtschaft, die China anstrebt, echte Rechtssicherheit. Es ist ein Spannungsfeld, in dem sich Recht und Gesetze in China bewegen. Für die Ernennung von Richtern ist noch immer die Parteizugehörigkeit ein wichtiges Kriterium, und eine Ausbildung in den Rechtswissenschaften ist erst seit Mitte der 1980er Jahre Pflicht. Trotzdem gibt es mittlerweile Gesetze, die die Allmacht der Bürokratie beschränken, bis hin zu einem Gesetz, welches es Bürgern erlaubt, den Staat zu verklagen, wenn sie durch rechtswidrige Entscheidungen der Verwaltung geschädigt wurden. Auch gibt es Anstrengungen, das Strafrecht so zu verbessern, dass die Möglichkeit für willkürliche Bestrafung ausgeräumt wird.

Während die Qualität und Anzahl der Gesetze auch dank ausländischer Beratung stark gestiegen ist, gibt es große Mängel in der Praxis der Rechtsprechung selbst. Die Anzahl der professionell ausgebildeten Richter ist nach wie vor zu niedrig. Aus diesem Grund kommt einer formellen Schlichtung, die ein Mittelding zwischen der traditionellen Schlichtung durch angesehene Laien und einer Entscheidung eines ordentlichen Gerichts ist, eine hohe Bedeutung zu. Gleichzeitig ist die politische Beeinflussung der Gerichte und Richter durch die so genannten „Gerichtskommissionen“ vor Ort enorm. In diesen Kommissionen sitzen vor allem Parteikader, oft geben sie den Richtern das Urteil vor, und das nicht nur bei politisch heiklen Prozessen, sondern auch bei Verfahren, die mächtige wirtschaftliche Interessen berühren.

Menschenrechtssituation

China ist ein Land, in dem die Todesstrafe verhängt wird. Absolut gesehen werden in keinem Land der Welt so viele Menschen exekutiert wie in China.^[30] Nachdem parallel zu den Wirtschaftsreformen seit den 1980er Jahren auch Probleme wie Rauschgift- und Bandenkriminalität sowie Korruption akut wurden, wurde eine Kampagne namens „hartes Durchgreifen“ gestartet, durchaus mit Billigung von weiten Teilen der Bevölkerung. Mit Todesstrafe belegt wird daher eine Vielzahl von Delikten, wozu auch Drogendelikte, Korruption, Wirtschaftskriminalität und die Tötung von Pandas gehören – aber auch Weitergabe von „Staatsgeheimnissen“ (Tiananmen Papers, Januar 2001), was unter anderem sehr freizügig interpretiert wird. In der Vergangenheit wurde z. B. die Veröffentlichung von Angaben über die tatsächlichen AIDS-, SARS- oder Vogelgrippeverbreitung als Verletzung eines Staatsgeheimnisses geahndet.^[31]

Organisationen wie Amnesty International geben an, dass im Jahre 2004 mindestens 3.400 Menschen hingerichtet wurden und 6.000 Todesstrafen verhängt wurden. Die Dunkelziffer sei jedoch bedeutend höher, so wurden im März 2004 Aussagen von Chen Zhonglin, einem Abgeordneten des nationalen Volkskongresses und Direktor des Rechtsinstituts der Universität Chongqing, publik, wonach jährlich etwa 10.000 Menschen hingerichtet würden. Der Nationale Volkskongress verabschiedete im Jahr 2007 ein Gesetz, mit dem eine abschließende Überprüfung aller Todesstrafenfälle durch das Oberste Volksgericht ab 2007 wieder eingeführt wurde. In Kommentaren wurde mit dieser Maßnahme die Hoffnung verknüpft, dass sie zu einer Verminderung der Fehlurteile und Fälle von Rechtsbeugung und somit auch zu weniger Todesurteilen führen würde. ^[32]

Nach dem ungesühnten Tian'anmen-Massaker von 1989 und der damit verbundenen Machtübernahme von Jiang Zemin (江泽民) wurden und werden in der Volksrepublik Millionen von Menschen, darunter Tausende von politischen Dissidenten, in Arbeitslagern gefangen gehalten. Darunter befinden sich von der Partei verfolgte Gruppen wie Demokraten, Falun Gong (法轮功)-Übende, Qigong (氣功 / 气功)-Schulen, Menschenrechtler, Gewerkschafter und viele mehr. ^[33] Von den zum Zeitpunkt des Tian'anmen-Massakers verhafteten Menschen sitzen 2005 noch 250 in Gefängnissen und Lagern.

Ein AIDS-Aktivist wurde beispielsweise ohne Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit in ein Arbeitslager verschleppt, weil er einen AIDS-Skandal in der Provinz Henan öffentlich machte, den die Regierung an Bauern verschuldet hatte. Die Provinzregierung hatte Mitte der 1990er Jahre Blutspende-Kliniken eröffnet, in denen viele Bauern Blutplasma spendeten – und sich mit dem HI-Virus ansteckten. Ganze Dörfer sind in Henan mit dem Virus verseucht. Über Jahre hinweg verschwieg die Provinzregierung den Skandal und überließ die Bauern sich selbst, und auch Peking begann erst 2004, sich des Problems anzunehmen.

In Deutschland kommt es bei gegenseitigen Staatsbesuchen immer wieder zu innenpolitischen Diskussionen. Dabei geht es um die Frage, ob und in welcher Form die Menschenrechtsverletzungen angesprochen werden sollen. Dabei werden größte Widersprüche seitens der europäischen Außenpolitik hingenommen, um beispielsweise Geschäfte in China zu sichern. So konnte der französische Präsident Jacques Chirac einen Vertrag über den Verkauf von Airbus-Flugzeugen in China abschließen, woraufhin ein chinesischer Vertreter verkündete, dass der Vertrag nur deswegen zustande gekommen sei, weil Frankreich und Deutschland China in der Menschenrechtsfrage „entgegengekommen“ seien. Deutschland hatte in demselben Jahr auf der 58. UN-Menschenrechtskommission keine Resolution gegen China eingebracht, wie es die USA, die damals nicht teilnehmen durften, üblicherweise getan hatten.

Ferner wurde von der rot-grünen Regierung eine U-Boot-Lieferung an Taiwan mit der Begründung, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden würden, unterbunden. Im Gegensatz dazu hat Bundeskanzler Schröder Ende des Jahres 2003 der Volksrepublik China Unterstützung für die Aufhebung des EU-Waffenembargos zugesagt, obwohl China keine zwei Wochen zuvor Taiwan mit einer Invasion drohte. Das EU-Waffenembargo wurde nach dem Tian'anmen-Massaker gegen China verhängt.

Der chinesische Nationale Volkskongress (NVK) hat am 14. März 2004 weitgehende Änderungen der chinesischen Verfassung beschlossen. So wurden erstmals seit Gründung der VR China die Achtung von Menschenrechten und des Privateigentums in der Verfassung aufgenommen. Wörtlich heißt es in der neuen Verfassung:

„Das legale Privateigentum ist unantastbar.“

„Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte.“

(In offiziellen Verlautbarungen wird von einem Menschenrechtsbegriff mit einer „chinesischen Eigenart“ ausgegangen.)

Die alte Verfassung war noch bis März 2005 gültig. Der ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses will in den nächsten 5 Jahren rund 60 Gesetzesentwürfe überprüfen, darunter Gesetze zur Verantwortlichkeit bei Rechtsverletzungen, zur sozialen Absicherung und zur Sozialhilfe sowie ein Gesetz über den Arbeitsvertrag. Insgesamt zeichnet sich ein Umbruch des chinesischen Rechts und Sozialsystems ab.

Am 23. März 2004 kam es in dieser Angelegenheit zu einem Konflikt mit den USA. Der US-amerikanische Botschafter wurde einbestellt, um gegen die Pläne der USA, die VR China bei der Jahressitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf zu verurteilen, Protest einzulegen.

Immer wieder werden Fälle von Ausbeutung von Arbeitskräften bekannt. Die Arbeitsbedingungen in chinesischen Fabriken werden von Menschenrechtsorganisationen als katastrophal und frühkapitalistisch angesehen, sogar als sklavenähnlich, wenn entführte Minderjährige ausgebeutet werden ^[34].

140 Millionen Chinesen verließen bis 2004 ihre Dörfer und arbeiteten als Wanderarbeiter 12 Std./Tag zu einem Lohn von 40 Eur/Monat (die meistens auf dem Firmengelände untergebracht sind).

Konzentrationslager

Die in der Volksrepublik China Laogai 劳改 (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager werden auch als eine Art von Zwangsarbeits- oder Internierungslager angesehen. Sie wurden nach der Machtergreifung der Kommunistischen Partei 1949 eingerichtet.

Nach Kotek/Rigoulot gibt es bis heute nur wenige offizielle Dokumente zu den Lagern, „das Geheimnis wird ... gut gehütet“. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt nähmen Berichte und Studien über die Lager jedoch zu. Die kommunistische Führung hat zugegeben, dass seit 1949 10 Millionen Menschen in Lagern inhaftiert und im Jahr 1995 in 685 Lagern 1,2 Millionen Gefangene festgehalten wurden. Diese Zahlen seien jedoch bei weitem zu niedrig angesetzt. Die Lager seien fabrikmäßig organisierte Produktionsstätten und nach außen abgeschirmt, ihre Existenz jeweils getarnt als besondere Farm oder Dorf, so gibt es Bezeichnungen dafür wie „Das edle Dorf des Nordens“. Produkte werden im In- und Ausland abgesetzt. Es gäbe auch Arbeitslager in Landwirtschaft, Kohle- und Uranminen. Die Höhe des wirtschaftlichen Nutzens sei jedoch fraglich. Im Mittelpunkt stehe die „Umerziehung“ der Häftlinge. Nach J. Pasqualini stehe nicht nur die Arbeit im Vordergrund, sondern die „Befreiung“ von „schlechten Gedanken über die Regierung, ihre Führer, die Regierungspolitik, die Verbündeten der Regierung und die kommunistische Partei.“ Die Häftlinge werden von der Außenwelt isoliert.

Ihre Haftbedingungen sollen – mit einigen Unterschieden – denen des sowjetischen Gulag ähneln. Sie sind von Hunger, schwersten Strafen, Misshandlungen und Folterungen gekennzeichnet. Nach bisherigen Erkenntnissen soll die Todesrate etwa 280.000 Menschen pro Jahr betragen. ^[35]

China ist heute das einzige Land neben Nordkorea, das noch Konzentrationslager unterhält.

Unterdrückung spiritueller und religiöser Gruppen

Weil die chinesischen Behörden eine Religionsausübung außerhalb des staatlich kontrollierten Rahmens bis heute nach Kräften zu unterbinden versuchen, kritisiert Amnesty International eine fehlende Religionsfreiheit in China.

Tausende von Mitgliedern offiziell nicht zugelassener protestantischer »Hauskirchen« und vatikantreuer katholischer Gemeinden kamen in Haft, viele von ihnen mussten im Gewahrsam Misshandlungen oder Folterungen erleiden. Anhänger der spirituellen Bewegung Falun Gong wurden ebenfalls wegen ihrer Überzeugungen festgenommen und ohne Gerichtsverfahren mit Administrativhaft belegt. Sie waren nach wie vor einem besonders hohen Risiko der Folter und Misshandlung ausgesetzt. „Administrativhaft“ ist eine Haft, welche von der Verwaltung, ohne den üblichen Rechtsweg, verhängt wird. Es gab also keine Gerichtsverhandlung und keine Verteidigung.

Gegen den Falun-Gong-Anhänger Bu Dongwei verhängten die Behörden im Juni 2006 zweieinhalb Jahre »Umerziehung durch Arbeit«. Ihm wurden »Aktivitäten in Verbindung mit einer verbotenen Organisation« zur Last gelegt, nachdem die Polizei Falun-Gong-Literatur in seiner Wohnung gefunden hatte. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme arbeitete er für eine US-Hilfsorganisation.

Pastor Zhang Rongliang, der geistliche Führer einer Untergrundkirche, der seit 1976 wiederholt inhaftiert und zu Gefängnisstrafen verurteilt worden war, erhielt im Juni 2006 wegen illegalen Grenzübertritts und der Erschleichung eines Reisepasses eine Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren. ^[36]

Weitere Details s. im Hauptartikel Religion in der Volksrepublik China.

Offizielle Reaktion auf Menschenrechtsdiskussionen

Als Reaktion auf die Thematisierung der chinesischen Menschenrechtsfrage im Ausland sowie auf Parteitagen werden die Menschenrechte von offizieller chinesischer Seite zunehmend aktiv angesprochen, um Begriffen der politischen Diskussion Bedeutungen geben zu können, die den Interessen chinesischer Offizieller dienen. Hierfür sagte Präsident und Parteichef der KPCh Hu Jintao zur Eröffnung des 17. Parteikongresses: „Die Menschenrechte sollten respektiert und gewährleistet werden. Die Justizorgane sollten gesetzmäßig, unabhängig und unparteiisch sein. Die Regierungsorgane sollten öffentlicher Kontrolle unterliegen.“ ^[28] Dieser so genannte semiotische Ansatz wird zum Beispiel bei Staatsbesuchen im Ausland eingesetzt: Wie bei Begriffen wie Demokratie (siehe Abschnitt „Opposotion“), Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Vertragstreue, geistiges Eigentum erhalten hier die Menschenrechte das Attribut „mit chinesischer Prägung“ (中國特色 / 中国特色, Zhōngguó Tèsè), verlieren also die Bedeutung, die der im Deutschen benutzte Begriff „Menschenrechte“ hat. Als Konsequenz muss in Diskussionen und Verhandlungen im chinesischen Kontext besonders präzise auf die Bedeutung gleich klingender, aber eventuell unterschiedlich interpretierter Begriffe geachtet werden.

Situation vor den Olympischen Spielen

Ein Jahr vor dem Beginn der Olympischen Spiele warf Amnesty International China vor, weit davon entfernt zu sein, eine Verbesserung der Menschenrechte einzuleiten. Die Generalsekretärin der Organisation, Irene Khan, präsentierte am 7. August 2007 einen Bericht mit dem Titel China: Der olympische Countdown und zeigte sich besorgt: „Solange die chinesischen Behörden nicht dringend Maßnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr zu stoppen, nehmen sie in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz der Olympischen Spiele in Peking getrübt werden.“ Khan zufolge habe es zwar Fortschritte gegeben, wie die leicht sinkende Zahl von Todesurteilen und die liberaleren Regeln für ausländische Journalisten; lokale Berichterstatter seien aber weiter Repressalien ausgesetzt, und das Internet werde zensiert.^[37][38]

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, verwies darauf, dass die Olympischen Spiele „Grund für willkürliche Verhaftungen“ und sogar „Verschleppungen von Menschen in Umerziehungslager“ seien. Teilweise, so die Kritiker, nutzt Peking die Spiele auch, um Menschen wegen kleinerer Vergehen ohne Begründung festzuhalten.^[39] Acht US-amerikanische Politiker der Republikanischen Partei regten einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking an, solange die chinesische Regierung die Menschenrechtsverle